Peacekeeping Plus: Das unmögliche Mandat

Von 4.-6. September trafen sich Vertreter der “Internationalen Gemeinschaft”, humanitärer Organisationen, westlicher Armeen und der NATO mit Menschenrechtskriegern, um den Zusammenhang zwischen Menschenrechten und “Friedensmissionen” zu diskutieren. Das Programm findet sich hier.

Dort sprach auch Gareth Evans, President der International Crisis Group, darüber, wie Mandate für robustere Friedensmissionen und “Feuerwehreinsätze” entsprechend der R2P zu gestalten seien. In seiner Rede stellte er fest, dass es noch keine passenden Mandate, vor allem aber keine passenden Ausbildungsprogramme, Doktrinen und “Rules of Engagements” gäbe, die den Schutz von Zivilpersonen effektiv in militärisches Handeln umsetzen. Was die Mandate und Doktrinen angeht, macht er einige Vorschläge.

Ich denke seine Ausführungen lassen sich gegenwärtig sehr gut am Beispiel Tschad belegen. Sie fassen im Wesentlichen eine sehr ausführliche Studie von Victoria K. Holt und Tobias C. Berkman mit dem Titel “The Impossible Mandate – Military Preparedness, the R2P and Modern Peace Operations” aus dem Jahre 2006 zusammen. Diese Studie ist bemerkenswert und wurde v.a. vom Human Security Program des kanadischen Außenministeriums finanziert und versucht eine Bestandsaufnahme aller entsprechenden Doktrinen und Trainingsprogramme westlicher Staaten, die tendenziell auf den Umgang mit ZivilistInnen abzielen. Außerdem stellt sie einige “Friedensmissionen” und ihre Probleme ganz gut dar, allerdings stets unter der Prämisse, dass ein robusteres mandat und robusteres Eingreifen die Situation verbessern würde. Das wird bzgl. der MINUSTAH-Mission noch relativiert. die MONUC hingegen wird als Lehrobjekt und auch als Vorbild sehr ausführlich behandelt. Hier finden sich auch eklatante Fehleinschätzunge und Verzerrungen. Ansonsten ist der Text überhaupt nicht naiv, sondern sehr ambitioniert. Er will tatsächlich Vorbedingungen schaffen für mehr, robustere und erfolgreichere UN- und R2P-Missionen auch ohne UN-Mandat.

Tags: , , , , , ,

Die Kommentfunktion ist nicht aktiviert.