Rede der GRÜNEN JUGEND Hamburg auf der GAL Landesmitgliederversammlung

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Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

als GRÜNE JUGEND mussten wir in der Vergangenheit die GAL viel zu oft kritisieren. Das lag an Schwarz-Grün, das lag aber auch an ganz allgemeinen Dingen. Zu Schwarz-Grün wurde schon viel gesagt.

Dennoch begreifen wir immer noch nicht, was in dieser Koalition alles passiert ist und dass die GAL so viel mitgetragen hat.
Es war falsch, die Koalition einzugehen.
Natürlich kann man sagen: Es gab keine Alternative. Aber auch das stimmt nicht! Manchmal ist die Opposition besser, als sich für eine Regierungsbeteiligung zu verkaufen. Natürlich hatte der Koalitionsvertrag eine grüne Handschrift. Natürlich waren da sicher einige tolle Projekte drin.
Aber spätestens, allerspätestens nach Moorburg hätte man doch erkennen müssen, dass man nicht mit einer Partei koalieren kann, die vier Jahre zuvor mit einem konservativen Rechtspopulisten regierte!

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Sonnenblumen umtopfen!

Beschluss der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Hamburg am 15. Oktober 2011

Forderungen der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur Neuaufstellung der GAL

Einleitung

Als GRÜNE JUGEND sahen uns in der Vergangenheit viel zu oft dazu gezwungen, die GAL zu kritisieren. Dies hing zwar häufig mit der schwarz-grünen Koalition, aus der wir unbedingt unsere Lehren ziehen sollten, zusammen. Oft sind es aber auch allgemeinere Dinge, die wir kritisieren. Die GRÜNE JUGEND unterscheidet sich in vielen Punkten von der GAL, ob in der Struktur, der Debattenkultur oder den Inhalten. Mit einigen Vorschlägen, die in diesem Text dargestellt werden, machen wir selbst sehr gute Erfahrungen. Wir müssen aus all den Erfahrungen lernen – und wieder kritischer und visionärer werden.

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Das Experiment Schwarz-Grün ist gescheitert!

**Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg und Bundesverband vom 30. November 2010**

Erklärungen von Mareike Engels, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg und Emily Büning, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND zum Scheitern der Schwarz-Grünen Koalition in Hamburg.

Mareike Engels:
“Das Scheitern der Koalition in Hamburg ist die logische Konsequenz der inhaltlichen Differenzen zwischen der GAL und der CDU. Die Koalition musste von Anfang an viele Rückschläge hinnehmen, etwa die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg direkt zu Beginn. Mit dem Bürgermeisterwechsel verlor das Bündnis zudem an Verlässlichkeit. Als GRÜNE JUGEND Hamburg haben wir uns immer wieder für eine Auflösung der Koalition eingesetzt, weil wir glauben, dass die eingegangenen Kompromisse, und dazu noch die ganzen Rückschläge, nicht ausreichend waren, um den Glaubwürdigkeitsverlust auszugleichen. Grüne Politik steht in vielen Dingen konträr zur Meinung der CDU – im letzten Wahlkampf wurde dies bei der Diskussion um Moorburg und der dahinterstehenden Energiepolitik besonders deutlich. Schwarz-Grün in Hamburg ist ein gescheitertes Experiment.”
Emily Büning ergänzt:
“Das Ende der Koalition bedeutet zugleich das Ende des einzigen landesweiten Bündnis zwischen Grünen und CDU. Der Versuch ist fehlgeschlagen. Die inhaltlichen Differenzen zwischen CDU und Grünen sind aktuell unüberbrückbar, ob auf Landesebene im Umgang mit der HSH Nordbank oder auf Bundesebene in der Frage der Energiepolitik. Auch die politische Kultur in den beiden Parteien ist offensichtlich unvereinbar. Wer die Grünen als politischen Arm von Krawallmachern, Steinewerfern und Brandstiftern bezeichnet, zeigt, dass er sowohl BürgerInnenengagement als auch Protest in unserem demokratischen System verachtet und weder Feingefühl noch Sinn für die Sorgen der Bevölkerung hat.”