Bericht vom 1. Bundesausschuss 2012
Grüne Jugend Bundesverband – Erster Bundesausschuss 2012 (Dresden-Radebeul)
Freitag, 24. Februar 2012
Ankunft und Workshopphase
Um ca. 20.00 Uhr, also eine Stunde nach Sitzungsbeginn, kam ich nun beim großen „Konferenzsaal“ in der Jugendherberge an und konnte gleich ins Geschehen eingreifen. Die Anfangsformalia und die Länderberichte habe ich zwar verpasst, es folgte aber gleich darauf eine interessante Workshopphase mit unterschiedlichsten Themen. Insgesamt konnte man zwei verschiede Workshops besuchen.
Der erste von mir besuchte Workshop war „Umverteilung und Soziales“.
Und gleich auch der erste Veranstaltungshinweis:
Am 31.März findet der „Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus“ in Frankfurt statt. Daran nehmen u.a. diverse anarchistische Gewerkschaften und autonome Antifa-Gruppen teil. Diesem Bündnis gehört auch die „gemäßigte“ GRÜNE JUGEND an.
Darauf die Wochen und Monate folgen weitere Aktionstage gegen die Krisenpolitik der EU zusammen mit dem DGB und attac.
Zudem wird das Hauptthema bei der nächsten BDK Sozialpolitik. Bei den nächsten BuKos werden dahingehend Debatten über Sozialpolitik stattfinden. Passend zu diesem Thema will die GRÜNE JUGEND zukünftig verschiedene Finanzierungsmodelle für das bedingungslose Grundeinkommen entwerfen. Und da sind wir schon wieder beim nächsten Veranstaltungshinweis:
Vom 14. Bis 16. September findet der wissenschaftliche BIEN-Kongress 2012 in München statt mit dem Thema „Wege zum Grundeinkommen“. Um diesen Termin wird die GJ dazu Aktionen planen.
Beim zweiten Workshop ging es um Bündnisarbeit. Dazu haben wir verschiedene Dinge angesprochen die wir gut fanden und indem wir noch Verbesserungspotential gesehen haben. Es fand keine tiefgehende Diskussion zu einem Thema gemacht. Vielmehr wurden Erfahrungen auch aus anderen Landesverbänden geteilt. Alles in allem kann man folgendes zu den GJ-Bündnissen sagen:
ÄNDER DAS! – Camp ist super und vorbildlich, mit Solid noch besser.
Gemeinsame Aktionen gegen Rechts – unterschiedliche Erfahrungen von LVs. Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus nervt uns alle.
Jusos/GJ Zusammenarbeit zurzeit am stärksten (nur nicht in HH)
attac immer im Auge behalten, gerade in der Eurokrise – Kommunikation über attac-Delegierten
Bündnis mit BUND und Greenpeace aufbauen
Warum nicht mal was mit den julis und der JU machen?
Samstag, 25. Februar 2012
Globale Gerechtigkeit
Um 8:00 Uhr begann auch schon der nächste Tag. Nach dem Frühstück ging es auch schon los mit der Workshopphase mit dem Oberthema „Globale Gerechtigkeit“, worum es auch beim nächsten BuKo geht. Die Phase lief sehr locker ab, es gab verschiedene Gruppen mit hoher Fluktuation, weshalb diese Phase doch als sehr vielfältig war und ein genauerer Bericht gar nicht möglich wäre, und das obwohl die Phase kürzer war als geplant.
Aktion zum Thema Massentierhaltung der GJ Dresden
Um ca. 10:30 veranstalteten wir zusammen mit der GJ Dresden zum Thema Massentierhaltung eine Aktion in der Dresdener Fußgängerzone unweit vom Hbf. Wir konnten von Glück reden, dass das Wetter mitgespielt hat und die Fußgängerzone schön groß und nicht überfüllt war.
Und so verlief die Aktion: Zweidrittel der Teilnehmer zogen sich Schnäbel, Hahnenkämmen und einige von den auch weiße Ganzkörperoutfits an. Diese „Hühner“ wurden zusammengepfercht auf wenige Quadratmeter umringt von einem Zaun. Wer mochte, der konnte mit Tiergeräuschen auf sich aufmerksam machen. Das restliche Drittel zog sich GJ-T-Shirts über und verteilte Flyer.
Votenvergabe und Abstimmungen
Um 13:00 ging es nach dem Mittagessen in der Jugendherberge weiter mit der Votenvergabe für die Vorstandsposten bei FYEG. Die Bewerber um diese Posten benötigen die formelle Unterstützung zweier junggrüner Organisationen aus jeweils einem anderen Land. Selbiges gilt auch für die FYEG- Tochterorganisation CDN, wo auch die GRÜNE JUGEND als Partnerorganisation das Recht auf eine Votenvergabe hat. Die Vergabe fand in einer offenen Abstimmung statt.
Ansonsten wurden folgende Ämter geheim gewählt:
attac-Ratschlag (2 quotierte Plätze, 2 quotierte Ersatzplätze)
Delegation zur Mitgliederversammlung der FYEG, General Assembly (2 Delegierte, 2 Ersatz)
Delegation zum EGP Council (1 Delegierter, 1 Ersatz)
Ersatzdelegierte Länderrat B‘90/Grüne (4 quotierte Ersatzplätze)
Wahlkämpfe 2012/2013/2014
Demnächst finden in April/Mai diesen Jahres die Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt.
So planen vor allem die grenznahen Bundesländer, enge Kooperationen mit dem französischen Pendant der Grünen.
2013 wird in Deutschland der Bundestag gewählt. Hierbei soll vor allem Dingen, egal zu welchem Thema, ein europäischer Bezug hergestellt werden. Mit der Zusammensetzung des Bundestages verändert sich auch die Einflussnahme auf die EU. Zudem ist diese Wahl richtungsweisend für die Europawahl 2014 und da soll schon vorab mehr Werbung dafür gemacht werden.
Genaueres wurde in Workshops behandelt. Dazu hat jeder Workshop ein Brainstorming zu den Wahlkampfthemen für die Bundestagswahl gemacht. Anschließend waren wir uns einig, das Bildung und Datenschutz Themen sind, mit dem man Jugendliche erreichen kann und Feminismus und Umweltschutz zu den grünen Klassikern gehören. Kapitalismuskritik und Antirassismus gehören zu den mehrheitsfähigen und zurzeit aktuellen Themen in der Gesellschaft.
Wir waren uns alle mit dem Europabezug einig, so sollen Junggrüne aus den Nachbarländern uns beim Wahlkampf unterstützen. Jedoch sind die Wunschthemen und die Vorstellung von einem perfekten Wahlkampf recht unterschiedlich.
Strukturkommission
Nach dem Abendessen ging es nun um die Strukturen innerhalb der GRÜNEN JUGEND.
Zunächst teilten wir uns in Gruppen auf und haben die Vor- und Nachteile der vier Strukturmodelle ermittelt und diese auf Plakate niedergeschrieben. In einer Stuhlrunde stellte jede Gruppe sein Plakat vor. Alle waren sich ausnahmslos einig, das Modell 0 undemokratisch und Modell 3 finanziell und vom Aufwand nicht zu stemmen ist.
Wir teilten die Diskussion in drei Teile auf.
Zunächst diskutierten wir über den SPUNK. Soll er nur noch online verfügbar sein? Wenn nein, wie können wir die am besten verteilen? Wie gehen wir mit den um, die Mitglied sind, aber seit Jahren sich nicht melden? Das waren so die grundsätzlichen Fragen.
Zum Thema Personenwahlen war Hauptkritikpunkt, dass diese bei den BuKos unheimlich lange dauern und Nerven kosten. Es wurden Ideen ausdiskutiert wie Wahlkommission, Briefwahl etc. jedoch kam es nicht zu einer kontroversen Debatte.
Bei beiden Themen haben hauptsächlich die „Insider“ der GJ gesprochen.
Die Debatte darüber, ob es 1 BuKo und 2 große BAs, oder aber es 2 BuKos und kein BA geben sollte, war mich der interessanteste Teil des gesamten Bundesausschusses.
Diese Debatte wurde klar, strukturiert, sachlich und dennoch emotional und sehr kontrovers geführt mit einem sehr großen Kreis an Teilnehmern, die mitgeredet haben.
Es war also zum Schluss ein gelungener Abend.
Sonntag, 26. Februar 2012
Land-Land-Vernetzung
Der Tag begann mit der Landessebene-Basis Vernetzung. Schwerpunkte waren auch hier Strukturprobleme und es sollten Erfahrung ausgetauscht und mögliche Lösungen gefunden werden.
So kam es zur Bildung einzelner Gruppen, die über ein Themenfeld diskutiert haben. Die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg bildeten durch meine Initiative eine Gruppe. So haben wir über die typischen Problematiken geredet, die die Stadtstaaten haben, besonders die Diskrepanz zwischen LaVo und Basis. Es fehle die Initiative zur Bildung von Fachforen und der LaVo wird nicht genügend entlastet. Die hamburgische Idee der Zukunftswerkstatt kam sehr gut an und die Anzahl der Anträge bei der März-LMV ist ein Beweis dafür, dass es funktioniert. Die Praxis, nach den VTs immer ins Lokal zu gehen, soll auch in Zukunft in Berlin und Bremen Routine werden, um die Truppe zusammenzuschweißen.
AntiRa-Arbeit
Zu guter Letzt besuchte uns ein netter Herr von einem sächsischen Bündnis gegen Nazis und berichtete über die derzeitige Situation der Nazis in Sachsen, über die Ziele des Bündnisses und die Problematiken mit der Justiz. So sollten z.B. keine Linksextremisten in solchen Bündnissen beitreten. Die Extremismus-Theorie wird stattdessen vehement abgelehnt. Es wurde viel Juristisches erzählt und hauptsächlich Dinge, die nur für Sachsen relevant waren.
Nach dem nun letzten Punkt in der Tagesordnung folgte die Feedbackrunde, die deutlich positiver ausfiel als letztes Mal. Der Tagesablauf war deutlich strukturierter und die Aktion verlief besser als in Würzburg. Auch die BA-Delegierten haben sich disziplinierter Verhalten. Von mir aus dickes Lob an das neue Präsidium. So kann der BA ins seiner jetzigen Form würdevoll ins letzte Jahr gehen.
Tags: GJHH allgemein
