BiPu-Selbstverständnis:
Die Basisinitiative für eine Parteibildung von unten! (BiPu) ist eine Idee und eine Initiative.
Die Idee:
Die Idee entstand im Jahr der europaweiten Abstimmungen über die EU-Verfassung 2005.
Die BewohnerInnen der meisten Nachbarländer dürften abstimmen, bloß den Deutschen hatten unsere
PolitikerInnen das Recht vorenthalten über ihre neue EU-Verfassung mitzuentscheiden.
Aber bei dem Gedanken, daß wir in Deutschland hätten abstimmen dürfen, wurde klar, daß die Einschränkung
auf ein "Ja" oder ein "Nein" für eine moderne Demokratie eigendlich nicht mehr zeitgemäß ist.
Die Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen ließ entsprechend auch keine genaue
Aussage darüber zu, ob die Franzosen etwas gegen eine gemeinsame Verfassung haben oder ob
sich das "Nein" nur auf den konkreten Inhalt der vorgelegten Verfassung bezieht.
Dieses Erlebnis führte zu der Suche nach Möglichkeiten die direkten Teilnahme der Basis an der Formulierung von Satzungen zu ermöglichen. Als dann durch die WASG-Mitgliederbefragung zur Parteibildung der Weg zu einer gemeinsamen Partei vorgezeichnet war, lag es nahe, die Überlegungen zur EU-Verfassung auf die anstehende Abstimmung über die neue gemeinsame Satzung und das neue gemeinsame Grundsatzprogramm zu übertragen. Auch bei dieser Abstimmung reicht nach unserer Überzeugung das Recht auf ein "Ja" oder "Nein" nicht aus. Am Ende soll es eine Wahl geben zwischen mehreren Varianten und im Vorfeld sollen die Basisgruppen das Recht erhalten, an diesen Entwürfen mit zu schreiben.
Es handelt sich also um eine Idee, den Entstehensprozeß und die Abstimmung über Programme und Satzungen basisdemokratischer zu gestalten. Die Idee richtet sich ausschließlich auf die Weiterentwicklung unserer parteiinternen Entscheidungs- und Mitwirkungsstrukturen. Es wird keine weltanschauliche Strömung innerhalb der beiden Parteien bevorzugt.
Die Initiative:
Ferner ist die BiPu eine Basisinitiative, sie wurde gemeinsam von der Ulmer L.PDS und der WASG-Basisgruppe
gegründet, es steht keine weitere Gruppe oder Organisation hinter dieser Initiative.
Die BiPu versteht sich als Sammelbecken der Basisgruppen, die bereits in der Phase der Formulierung
von Grundsatzprogramm und Satzung mitwirken möchten. Und denen es nicht reicht am Ende nur den "Blockierer"
oder den "Grüßaugust" zu spielen. Ziel ist, daß möglichst viele Basisgruppen den
BiPu-Beschluß
verabschieden.
Die BiPu-Initiative ist eine Art Volksbegehren innerhalb beider Parteien zur Durchsetzung deutlich gestärkter
Mitspracherechte während des Parteineubildungsprozesses. Durch den Erfolg der BiPu-Initiative soll die Basis
am Ende des Parteiblidungsprozesses eine Wahl zwischen unterschiedlichen Varianten von Satzung und
Grundsatzprogramm haben und sie soll bereits an deren Entwurf direkt beteiligt werden.
Der Name und die endgültige Internetadresse stehen noch nicht fest. BiPu ist nur ein Vorschlag für die Gründungsphase. Sobald mindestens je fünf Basisgruppen dem Prozeß beigetreten sind, ist die Gründungsphase beendet. Danach entscheiden die Initiativgruppen halbparitätisch wie und unter welchem Namen und Ort es weiter geht.