Ostermarsch2006
Slogan

Basisinitiative für eine Parteibildung von unten!

Für eine gemeinsame "WASG - Die Linke.PDS" Partei von unten!


 

Der BiPu-Prozeß ausführlich in einzelnen Schritten:

  1. Zunächst müssen genügend Basisgruppen den BiPu-Beschluß ratifizieren.
  2. Gibt es genügend Zustimmung innerhalb der beiden Parteien, beschließen die Vorstände bzw. die Parteitage beider Parteien die Einrichtung eines entsprechenden Wiki-Forums. Ausgangspunkt für die Satzungs-Wiki können die beiden Satzungen der WASG und L.PDS sein. Ausgangspunkt für die Programm-Wiki kann entweder ein Forschlag der zentralen Satzungskommission oder die beiden Grundsatzprogramme von WASG und L.PDS sein.
  3. Möchte eine Basisgruppe eigene Vorschläge zur Satzung oder zum Grundsatzprogramm in die Abstimmung einbringen, dann benennt sie aus ihrer Runde eine Sprecherin / einen Sprecher und eine Stellvertreterin / einen Stellvertreter für die Teilnahme am Wiki-Forum.
  4. Die Gruppe sammelt Themen an denen sie mitwirken möchte und beauftragt Mitglieder Formulierungsvorschläge zu erarbeiten. Parallel beschafft eine / einer aus der Gruppe die Texte, die bereits zu dem Thema im Wiki-Forum vorhanden sind.
  5. Die Entwürfe der Gruppe werden diskutiert und verabschidet. Anschließend stellt der Sprecher / die Sprecherin die Entwürfe ins Forum.
  6. Alle vier Wochen finden dann Abstimmungen über die eingereichten Vorschläge statt. Die Gruppe entscheidet im Voraus zu welchen Punkten sie an der Abstimmung teilnehmen möchte. Eine Woche vor dem Abstimmungstermin werden die Foren für neue Vorschläge gesperrt. Innerhalb dieser Abstimmungswoche trifft sich die Basisgruppe und diskutiert die vorhandenen Vorschläge und stimmt darüber ab. Der Sprecher / die Sprecherin gibt dann für die Gruppe die Stimme in der öffenen Abstimmung im Internet ab.
  7. Für jedes Thema (Textabsatz) findet eine gesonderte Abstimmung statt und jede Abstimmung wird paritätisch ausgewertet. Jede Stimme wird also entsprechend der jeweiligen Teilnahme der Obergruppen gewichtet. Nehmen beispielsweise 8 Basisgruppen der L.PDS und vier Gruppen der WASG an einer Abstimmung teil, dann wiegt die Stimme einer WASG-Gruppe genauso viel, wie die Stimmen von zwei L.PDS-Gruppen zusammen.
  8. Das Abstimmungsergebnis ist aus Transparenzgründen jeweils eine Woche im Internet veröffentlicht. Existieren mehr als 4 konkurierende Fassungen, werden die unbeliebtesten Fassungen gelöscht.
  9. Dieser Prozeß kann zeitlich befristet werden, so daß dadurch die Parteibildung nicht behindert wird. Am Ende werden dann jeweils aus den beliebtesten zwei Varianten für jeden Absatz, zwei Satzungs- und zwei Programmentwürfe erstellt.
  10. Zur Abstimmung durch die Mitgliederbefragung stehen dann mindestens zwei Entwürfe für eine Satzung und zwei Entwürfe für ein Grundsatzprogramm. Die Entwürfe aus dem Wiki-Forum können dann noch ergänzt werden durch die Versionen der zentralen Satzungs- und Programmkommission. Die Entwürfe der zentralen Satzung- und Programmkommission sollen also durch den BiPu-Prozeß nicht ersetzt, sondern ergänzt werden.

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