Immer wieder gern gestellte Fragen:
Ich finde die Idee nach mehr Mitbestimmung gut, wo kann ich unterschreiben?
Sie können die BiPu als Einzelperson dadurch unterstützen, daß Sie die Idee mit anderen diskutieren und den BiPu-Beschluß in Ihrer Basisgruppe zur Abstimmung stellen. Außerdem können Sie sich als Kontaktperson auf der BiPu-Seite eintragen lassen. Eine Petition oder Unterschriftenliste für Einzelpersonen existiert nicht.
Ich habe gelesen, daß die Mitwirkung der Basisgruppen über ein Forum im Internet verbessert werden soll. Stimmt es, das deshalb nur Menschen mit Internetanschluß an der Gestaltung von Satzung und Programm mitwirken können?
Nein, die BiPu-Idee benutzt zwar das Internet als Werkzeug, aber die eigentliche Arbeit an den Texten soll in den Sitzungen der Basisgruppen stattfinden. Genauso wie die Formulierung eines Parteitagsantrages sollen auch in Zukunft Formulierungsvorschläge in der Gruppe vor Ort diskutiert werden. Es wird lediglich in jeder Basisgruppe eine Sprecherin / ein Sprecher benötigt, die / der die Ergebnisse anschließend in das Internetforum einstellt.
Warum werden Einzelpersonen von der Teilnahme ausgeschlossen? Insbesondere die Mitglieder in Regionen ohne Orts- oder Kreisgruppen werden dadurch benachteiligt.
Dafür gibt es mehrere Gründe:
- Durch das Basisgruppenprinzip sollen die Basisgruppen in Ihrer Stellung innerhalb der Partei gestärkt werden. Die wichtigen Themen sollen in den Basisgruppen behandelt werden.
- Gerade in Regionen mit schwachen Strukturen, besteht die Gefahr, daß Parteimitglieder den direkten Kontakt zu anderen Parteimitgliedern verlieren. In strukturschwachen Regionen können deshalb Regionaltreffen gleichberechtigt mit Orts- und Kreisverbänden am Prozeß teilnehmen.
- Durch die Diskussion in den Basisgruppen und Regionaltreffen soll der Prozess effizienter gestalltet werden; eine Gruppe entdeckt Schwachstellen in Formulierungen viel besser und ist kreativer bei der Suche nach neuen Lösungsmöglichkeiten als Einzelpersonen.
- Die Nutzung des Internet als politisches Werkzeug führt fast zwangsläufig zur so genannten Digitalen Spaltung. Darunter verstehen SoziologInnen das Phänomen, daß überwiegend Männer das Internet politisch nutzen und das bestimmte Altersgruppen stark unterrepräsentiert sind. Um diese Spaltung zu überwinden, sollen nur Gruppen beteiligt werden.
Unsere Basisgruppe findet die Idee gut, stört sich aber an der Formulierung bestimmter Textstellen im BiPu-Beschluß, können wir den Text in veränderter Form verabschieden?
Der derzeitige BiPu-Beschluß besitzt solange vorläufigen Charakter bis mindestens je fünf Basisgruppen den Beschluß ratifiziert haben. Ist diese Mindestgröße erreicht, beschließen die beteiligten Gruppen halbparitätisch, ob der Text ggf. leicht modifiziert werden soll. Vorher oder nach dieser möglichen Revision, kann der Beschuß jedoch nur in der einheitlichen Fassung verabschiedet werden. Falls die Vorbehalte stark sind, kann die Basisgruppe Ihrem Beschlußprotokoll eine Erklärung beifügen.
Mir ist das alles überhaupt nicht klar, wie soll das überhaupt alles funktionieren?
Zunächst sollte in diesem Fall die genaue Lektüre des BiPu-Beschlußtextes weiterhelfen. Reicht das nicht, so hilft vielleicht unsere ausführliche Beschreibung des BiPu-Prozesses weiter. Wenn dann noch Fragen offen sind, stehen Euch die Foren zur Diskussion offen. Oder aber Ihr ruft eine der Kontaktpersonen an.
Warum verweist Ihr für die Diskussion auf die Foren von fremden Internetseiten?
In der Anfangsphase finden wir es keine gute Idee, unsere Diskussionen im eigenen kleinen Forum zu führen, auf einer Internetseite die nur wenigen bekannt ist. Wir möchten durch die parallele Diskussion in mehreren Foren möglichst unterschiedliche Menschen erreichen. Vorsorglich weisen wir jedoch darauf hin, daß wir mit der Vernetzung zu einem Forum auf einer anderen Internetseite keine Aussage zu einer bestimmten politischen Strömung treffen möchten. Ein anderer Grund ist, daß wir den Verwaltungsaufwand der BiPu-Initiative so gering wie möglich halten wollen. Für die Zukunft schließen wir jedoch nicht aus, bei Bedarf ein eigenes strömungsunabhängiges Forum zu Fragen der Basisdemokratie innerhalb der WASG-L.PDS und für Organisationszwecke innerhalb der BiPu zu errichten.
Sind die Basisgruppen, denn nicht überfordert so komplexe Texte, wie Satzungen oder Grundsatzprogramme zu diskutieren?
Aus der Erfahrung der Bürgerinitiativen gegen Großprojekte wissen wir, das Basisgruppen hoch effizient selbst komplizierteste Sachverhalte korrekt einschätzen und auswerten können. Die Chance zur direkten politischen Teilhabe setzt regelmäßig enorme Ressourcen frei, dieses Potential sollten wir unbedingt nutzen. Es geht jedoch auch nicht darum, daß jede Ortsgruppe Vorschläge zu jedem Paragraph oder jedem Kapitel verabschiedet. Es geht mehr um die Beteiligungsmöglichkeit als den Beteiligungszwang, wenn eine Gruppe keine Zeit oder keine Lust hat, nimmt sie einfach nicht Teil. Oder wenn nur ein Aspekt in der Gruppe Interesse weckt, dann behandelt die Gruppe eben nur diesen einen Punkt. Die Gruppen können selber entscheiden, wieviel Textarbeit sie sich zumuten wollen.
Was ist eine Satzungs-Wiki oder Programm-Wiki?
Für die Abkürzung Wiki gibt es zwei Erklärungen:
- Wiki steht für "What I know is." (Darüber weiß ich bescheid.)
- Wiki heißt auf Hawaiianisch "schnell".
- Es dürfen nur registrierte NutzerInnen teilnehmen und diese nehmen nicht als Einzelpersonen, sondern als Repräsentanten einer Basisgruppe an dem Prozeß teil.
- Die TeilnehmerInnen dürfen nicht den Text anderer verändern, sondern nur den Text ihrer Gruppe.
- Es finden in regelmäßigen Abständen Abstimmungen über die eingereichten Vorschläge statt.
Ist es technisch nicht viel zu aufwendig für die beiden beteiligten Parteien solche Wiki-Foren einzurichten?
Mit Sicherheit nicht, es gibt bereits viele verfügbare Softwarelösungen, die lediglich auf unsere Bedürfnisse angepaßt werden müssen. (siehe hierzu beispielhaft die Diskussion im Forum: www.basis-demokratie.de). Die Entwicklungskosten wären außerdem sehr gut angelegt, da nach dem Ende des Parteibildugsprozesses die Foren für die ständige Parteiarbeit weiter benutz werden können (und nach unserem Wunsch sollen ;-) ). Mit diesem Werkzeug wäre die neue Partei mit Sicherheit eine der fortschrittlichsten und effektivsten Parteien.
Was heißt Halbparität/Drittelparität
Halbparitätisch heißt, daß zwei Gruppen, unabhängig von ihrer Größe gleichberechtigt sind. Im Parteineubildungsprozeß soll z.B. die WASG das selben Mitspracherecht wie die L.PDS besitzen. Innerhalb der BiPu bedeutet Halbparität, daß alle L.PDS-Gruppen zusammen das gleiche Stimmgewicht haben wie die beteiligten WASG-Gruppen. Setzt sich die Initiativgruppe beispielsweise aus 10 L.PDS- und 5 WASG-Basisgruppen zusammen, dann hat jede WASG- Basisgruppe ein doppelt so großes Stimmgewicht wie eine eizelne L.PDS-Gruppe. Kommt noch eine weitere Sammelgruppe dazu, z.B. die außerparlamentarischen Gruppen, dann heißt es entsprechend Drittelparität.
Frage: n.n. (wir warten auf Eure Fragen)
Antwort: n.n. (wir warten auf Eure Antworten, Mail an: stefan.bei.pofahl.de)