Initiative für die Parteibildung von unten
Die Parteivorstände sind sich weitgehend einig, es werden Lenkungs-, Satzungs- und andere Gruppen eingesetzt. Es werden Foren organisiert. Alle sind herzlich eingeladen mit zu diskutieren. Die Foren werden stattfinden und die Satzungskommissionen werden einen Entwurf vorstellen, unabhängig von der Teilnahme der Basis oder der Mitgestaltung durch außerparlamentarische Gruppen. Die Parteitage werden Resolutionen und Satzungsentwürfe abstimmen und dann wird es eine Mitgliederabstimmung über die neue Satzung geben. Das Ende ist vorhersehbar: Die Basis wird der Satzung zustimmen, nicht unbedingt, weil sie die Satzung gut findet, sondern weil Ihr keine andere konstruktive Wahl bleibt, will sie den Prozeß nicht ernsthaft gefährden.
Wichtig wäre aus unserer Sicht ein neues Parteiverständnis und dieses neue Parteiverständnis sollte sich, damit es glaubwürdig ist, bereits in der Gründungsphase bemerkbar machen.
Wir wünschen uns eine Partei, die von möglichst vielen Bevölkerungsgruppen getragen wird. Dazu muß der Parteibildungsprozeß für die Parteibasis und andere parteinahe Gruppen geöffnet werden. Damit die neue Partei eine Dynamik entfalten kann, muß sie in die Gesellschaft hinein wirken.
Die Lösung für die anstehenden Aufgaben und Fragen liegt an der Basis. Wenn wir - die Basis - es wollen, können wir viel erreichen.
Wir machen den Vorschlag für eine Initiative von unten. Der vorgelegte BiPu-Beschluß soll von möglichst vielen Kreis- und Ortsverbänden beider Parteien unterzeichnet werden. Dadurch sollen die Parteiführungen bzw. die Parteitage dazu bewegt werden, den Parteibildungsprozeß für die Basis und die außerparlamentarischen Gruppen zu öffnen. Bitte sorgt mit für die Verbreitung dieser Initiative, macht die Adresse www.jpberlin.de/BiPu/ bekannt und setzt den Link gut sichtbar auf Eure Homepages. Bitte ruft Leute in anderen Basisgruppen an, verschickt e-mails, verteilt Flugblätter auf Parteiveranstaltungen. Stellt den Antrag in Eurer Basisgruppe zur Abstimmung.
Durch den Vorschlag soll der Prozeß auf solide Füße gestellt werden. Wir erweisen der neuen Partei einen Bärendienst, wenn auf dem Weg dorthin viele frustrierte Mitglieder die beiden Parteien verlassen, bevor sie sich vereinigt haben. Damit die neue Partei eine Wahlalternative wird, muß sie neue Wege suchen und neue Wege gehen auf dem Weg ihrer Gründung. Auf diesem Weg sollten wir alle Chancen nutzen möglichst viele Menschen für dieses Projekt zu begeistern und zu beteiligen.
Auf dieser Seite findet Ihr Dokumente und Adressen von Internetseiten, auf denen die Idee diskutiert werden kann. Und besonders möchten wir auf unsere experimentelle BiPu-Plattform hinweisen, die bereits einen Eindruck gibt, wie die von uns vorgeschlagenen Strukturen aussehen können und wie sie funktionieren.
V.i.S.d.P.: St.Pofahl c/o WASG Ulm, PF 1155, 89001 Ulm
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Die Seite entstand mit freundlicher Unterstützung von Tobias Crefeld.
Vielen Dank Tobias! Auf zweifache Nachfrage hier noch Informationen zu der Adresse www.jpberlin.de/BiPu:
Bei jpberlin handelt es sich um einen Internetprovider, der insbesondere auch die Internetinhalte, Nachrichten- und Mailgruppen von politische Gruppen betreut, bipu und BiPu sind zwei vorübergehende Subdomains, die uns der Provider jpberlin befristet bis Ende 2006 zu Verfügung gestellt hat. Herzlichen Dank an dieser Stelle an die jpberlin! |
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Das Bild oben links, stammt vom Ostermarsch 2006 in Ulm am 15. April 2006.
Foto: Thomas Trueten